EU-Osterweiterung am Beispiel Polen

1. Wirtschaftliche Bedingungen

Polen erfüllt die Kopenhagener Kriterien hinsichtlich:

• einer funktionsfähigen Marktwirtschaft

• der Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten

generelle Entwicklung:

• rasch wachsender Privatsektor

• gesetzlich bewilligtes und institutionelles Umfeld für wirtschaftliche Aktivitäten

• schnelle wirtschaftliche Restrukturierung

aber:- momentane Handelsdefizite

• langsamer Privatisierungsprozeß (v.a. im Banksektor, sozialen Sektor und bei Gebietsreformen)

weitere wirtschaftliche Herausforderungen:

• Reformen und Privatisierung vorantreiben (v.a. in der Landwirtschaft)

• finanzielle Stärkung des Mittelstandssektors

• wirtschaftl. Reformen, um Wachstum des Privatsektors beizubehalten und Restrukturierung der staatlichen Betriebe zu begünstigen

2. Politische Bedingungen

Polen erfüllt Kopenhagener Kriterien hinsichtlich:

• demokratischer und rechtsstaatlicher Ordnung, die durch institutionelle Stabilität garantiert ist

• Wahrung der Menschenrechte; Achtung und Schutz von Minderheiten (Verfassung von 1997)

generelle Entwicklung:

• Regierung sieht EU-Mitgliedschaft als oberste politische Priorität (intensive Integrationsbemühungen: NATO-Eintritt 1999)

• innenpolitische Reformen (v.a. im Gesundheits- und Bildungswesen, Verwaltungsapparat)

aber:- es sind Anstrengungen notwendig, um Instrument der Judikative zu stärken und gegen vorhandene Korruption vorzugehen

Polen erhält EU-Unterstützungshilfen, um Beitrittskriterien zu erfüllen: PHARE-Programm

• zwischen 1990-1999 erhält Polen 2,050 Mio. EURO; Mittel werden eingesetzt für:

Restrukturierungsmaßnahmen, Wiederherstellung institutioneller Stabilität, funktionsfähige Marktwirtschaft, Landwirtschaft

• zwischen 2000-2006 erhält Polen das Doppelte; finanzielle Unterstützung für landwirtschaftliche und ländliche Entwicklung (SAPARD) sowie zur Entwicklung und zum Ausbau der Infrastruktur (ISPA)