Die Osterweiterung der europäischen Union

Gliederung der Teil-Referate zum Thema

1. Einführung zur Situation

2. Historischer Exkurs

3. Herausforderung der Erweiterung

4. Strategien und Instrumente der Osterweiterung
   - PHARE
   - Kopenhagener Kriterien
   - Agenda 2000 Teil II ***

5. die Warteschlange der Beitrittsländer

6. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen
   - Vorteile
   - Probleme und Risiken

7. Konsequenzen und Schlussfolgerung der EU-Osterweiterung

8. Beispiel Polen Teil III ***
   - Situation und Ausgangslage
   - Was sich Polen erhofft

9. Beispiel Polen anhand von Zahlen Teil IV ***

zu 1. Einführung

Verbindung der MOEL (mittel- und osteuropäischen Länder) mit EU => große stabile Wirtschaftsmacht auch lande Sicht

Vergleich zeigt aber, daß es noch nicht so ist (nicht überall ist schon die Marktwirtschaft eingeführt)

der Europäische Rat hat 1993 in Kopenhagen beschlossen, dass alle Interessenten, die die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen erfüllen und halten können, der EU beitreten dürfen

=> 11 Staaten stehen deshalb schon in Kontakt mit der EU:

• Estland

• Lettland

• Litauen

• Polen

• Slowenien

• Tschechische Republik

• Ungarn

• Zypern

• Bulgarien

• Rumänien

• Slowakei

drohende Problematik: kumulierte BIP der MOEL entspricht 4% der jetzigen EU und entspricht etwa dem der Niederlande

durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen liegt bei 30% der Eu-bürger

Hauptfrage: Ist die EU-Osterweiterung wirtschaftlich?

Zu 2. Historie der EU

siehe Referat Europäische Union

Probleme die sich in der geschichtlichen Entwicklung gezeigt haben:

durch Süderweiterung ist das Wohlstandsgefälle gestiegen und bei Verteilung der Mittel mussten einige befürchten weniger gut abzuschneiden => soll bei den neuen Beitritten nicht noch einmal so geschehen

zu 3. die Herausforderung der Osterweiterung

früher wirtschaftliches und politisches Instrument um weitere Kriege zwischen den Mitgliedsstaaten zu verhindern

heute kommt die größte und schwerste Aufgabe auf die EU zu: die Erweiterung nach Osten

Probleme sind die Entscheidungsprozesse, die unter wachsenden Mitgliedszahlen immer schwerfälliger werden

keine Benefizgala => 15 EU-Staaten teilen sich den Kuchen bis heute dann wären es bald 20-26 Teile sein

die beitrittswilligen Länder haben mehr Beschäftigte im Agrarsektor als in der bisherigen EU zusammen => ohne Finanzierungsplan ist die EU schlagartig pleite

zu 4.1 das PHARE-Programm

»Poland Hungary aid for the reconstuction of the economie« wurde in Paris Juli 1989 auf dem Wirtschaftsgipfel beschlossen

wird bald auf alle MOEL ausgedehnt

mit den Ländern abgeschlossene Programme zur finanziellen Unterstützung bei der Veränderungen für einen Beitritt

prinzipielle Schritte der Vorgehensweise:
- volkswirtschaftliche Stabilisierung
- Förderung der Ausbildung und der Gesundheit
- Investitions-, Strukturhilfen
- Infrastruktur
- Umwelt

=> Assoziierungsabkommen mit den fortgeschrittenen Ländern (sog. Europa-Abkommen)

im Prinzip sind dies Abkommen zur Handelsliberalisierung mit dem Effekt, dass sie den Handel mit der Union / europäischen Binnenmarkt wesentliche verstärken (-> Zahlen siehe Blatt)

zu 4.2 Kopenhagener Kriterien

beschluss dieser Kriterien im Juni 1993

legt die Bedingungen für einen Beitritt in die Eu fest

im Prinzip ist die nichts anderes als die Ausformulierung des Artikel 0 des Vertrages über die Europäische Union

das heißt:

• stabil, demokratisch, Menschenrechte achtend und Minderheiten schützend

• Gründung eine Marktwirtschaft

• Fähigkeit wirtschaftlichen Druck in einer Marktwirtschaft stand zu halten

• wachsende Pflichten eines Mitgliedes nachkommen können

wichtigsten Stützpfeiler sind die Europaabkommen und das PHARE-Programm